VOLLSTRECKUNGSRECHTSDOGMATIK UND VOLLSTRECKUNGSREFORM

Authors : Nikolaj FISCHER

Pages : 2221-2269

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Publication Date : 2014-07-01

Article Type : Research Paper

Abstract :Das grundsätzliche Verhältnis von Verfahrensrechtsgesetzgebung - hier auf dem Gebiet des Vollstreckungsrechts - und der Zivilprozeßrechtswissenschaft ist besonders in Zeiten reformfreudiger Gesetzgeber ein dogmatisch wie rechtspolitisch spannendes (General-) Thema. Zugleich ist es ein Topos, der den Jubilar - ausweislich seines wissenschaftlichen wie rechtspolitischen Wirkens - bewegt hat, dessen Schaffen zwar weite Bereiche des Zivilprozeßrechts umfaßt, aber zugleich nicht nur auf die reine Rechtswissenschaft beschränkt ist . Demzufolge ist der vorliegende Festschriftbeitrag einem Thema aus dem Schnittfeld von (Verfahrens-) Rechtspolitik und Rechtsdogmatik gewidmet. Wie dem Jubilar aus seinen Besuchen am Frankfurter Fachbereich Rechtswissenschaft3 bekannt ist, liegt der Fokus der dortigen (hier so genannten) „Frankfurter Schule des Zivilprozeßrechts“ typischerweise auf der Verbindung von (Zivilprozeß-) Rechtsdogmatik und (Verfahrens-) Rechtspolitik (vgl. dazu II.). So mag es auch den Jubilar nicht überraschen, daß der vorliegende Beitrag aus Frankfurter Feder die jüngsten beiden Reformen des deutschen Vollstreckungsrechts (dazu III.) fokussiert. Der Ausblick zu diesem Beitrag ist auf mögliche (verfahrens-) rechtspolitische Folgerungen gerichtet angesichts der zu konstatierenden (zivilprozeß-) rechtsdogmatischen Schwächen der Reform
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